Simone Blaβ
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Datenschutz:
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Für das Journalismusbüro „das geflügelte wort“ besteht keine rechtliche Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten. Bürger können sich dennoch direkt an das Journalismusbüro wenden, wenn sie Zweifel oder Kritik an der Verwendung/Verarbeitung von Daten durch das Journalismusbüro haben.
Wir weisen darauf hin, dass die auf diesen Seiten veröffentlichten personenbezogenen Daten von uns aufgrund der durch Artikel 11 der Grundwerte-Charta der Europäischen Union und Artikel 5 Grundgesetz gewährleisteten Medien- und Meinungsfreiheit veröffentlicht werden dürfen. Als Medium/Meinungsträger sind wir nach Artikel 85 der Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit dem für uns geltenden Landespresse-/Landesmediengesetz bzw. dem Rundfunkstaatsvertrag für den Bereich der journalistischen Arbeit von wesentlichen Bestimmungen des Datenschutzrechts ausgenommen und dürfen personenbezogene Daten nach eigenem Ermessen journalistisch verarbeiten.
Wir sind als Redaktion im Übrigen gesetzlich verpflichtet, das Datengeheimnis der journalistischen Daten zu achten und die Daten nur journalistisch zu verarbeiten sowie geeignete organisatorische und technische Maßnahmen zu treffen. Gleichzeitig sind wir im Bereich nichtjournalistischer Tätigkeit (z.B. Abonnementsverwaltung) vollständig an die Regelungen des Datenschutzrechts gebunden.
Die nachstehenden Ausführungen haben erhebliche Bedeutung für Ihre Person bzw. Ihre persönlichen Daten. Die Lektüre und Kenntnisnahme hat unter Umständen erhebliche Bedeutung für Ihre Daten, Ihre rechtliche Position gegenüber dem Journalismusbüro und/oder Dritten. Aus Sicht des Journalismusbüros binden Sie sich vertraglich gegenüber dem Journalismusbüro, wenn Sie nach Lektüre und Kenntnisnahme die Internetseite weiter nutzen oder sich mit dem Journalismusbüro über E-Mail oder auf anderem Weg in Verbindung setzen. Unabhängig von der Frage, ob ein wirksamer Vertrag zustande kommt, kann eine Datenverarbeitung durch uns allerdings auch auf Grundlage des Grundrechts auf Meinungs- und Medienfreiheit und/oder aufgrund eines (damit verbundenen oder davon unabhängigen) berechtigten Interesses des Journalismusbüros beruhen.
Soweit im Folgenden vom Journalismusbüro die Rede ist, betrifft dies die Mitarbeiter/innen des Journalismusbüros und deren Erfüllungsgehilfen, d.h. die Inhaberin und deren angestellte oder freie Mitarbeiter/innen. Soweit nachstehend von „Daten“ die Rede ist, sind damit personenbezogene Daten gemeint bzw. Daten, die einen Personenbezug unter nicht völlig unverhältnismäßigem Aufwand ermöglichen, d.h. Rückschlüsse auf Sie ermöglichen. Soweit es nachstehend um diese Daten geht, können das beispielsweise sein:
– Namen und Adressen von Geschäftspartnern (Mitarbeiter/innen von Auftraggebern für journalistische Aufträge, PR-Tätigkeiten, Corporate Publishing und weitere nichtredaktionelle Aufträge) oder Informant/innen (freie Mitarbeiter/innen, Bürger/innen/“Whistleblower“, Mitarbeiter/innen von Pressestellen etc.),
– Inhalte von Schreiben, zur Verfügung gestellte Texte, Fotos, Audio- oder Videodaten, sonstige Datensammlungen,
– Datum/Uhrzeiten der Kontaktaufnahme, Daten wie die IP-Adresse, die von besuchten Servern ermittelt und deren Administratoren/innen/Kunden/innen angezeigt werden können, wenn Sie Internetseiten besuchen, ohne dazwischengeschaltete Server wie etwa z.B. die so genannten „TOR“-Server zu nutzen.
Wir weisen darauf hin, dass Sie auch ohne Besuch dieser Internetseite Kontakt zu uns aufnehmen und/oder Informationen über uns bekommen können. Dadurch minimieren Sie im Regelfall den Umfang der uns übermittelten und Dritten dabei eventuell einsehbaren Daten in erheblichem Umfang. Wenn Sie die von uns bereit gestellten Seiten über ein digitales Gerät (Computer, Smart-TV, Smartphone etc.) betrachten/besuchen, machen Sie sich bitte klar, dass Ihre Daten in diesem Zusammenhang auf vielerlei Weise erfasst werden bzw. erfasst werden können. Wie das passiert oder passieren kann, wird im Folgenden geschildert. Es wird zunächst darauf hingewiesen, dass es auch sein kann, dass sie diese Seiten/Inhalte über eine andere Domain als der oben genannten angezeigt bekommen. Das ist vom Journalismusbüro nicht beabsichtigt und mit niemandem vereinbart worden. Technisch ist es aber für Dritte möglich, dass andere Seiten die Inhalte dieser Seite so einbinden, dass es so wirkt, als wäre die Domain vom Journalismusbüro selbst bereitgestellt werden (z.B. durch so genanntes „Framing“). Sollten Sie diese Seite auf eine solche Weise unter einer anderen Domain angezeigt bekommen, kann es sein, dass diese erheblich mehr ihrer Daten abfragen, sodass wir empfehlen, in einem solchen Fall den Browser bzw. ihr Programm zur Anzeige von Inhalten zu schließen und unsere Seite nur unter der oben genannten Domain direkt abzurufen. Wenn Sie diese Internetseite/n und darauf befindliche Inhalte wie Fotos, Audios, Filme etc. abrufen bzw. über darauf befindliche Eingabeformulare Daten eingeben, werden grundsätzlich auch ohne unsere Mitwirkung immer Daten verarbeitet, die Aufschluss über ihre Person geben können.
Das Journalismusbüro selbst setzt auf diesen Internetseiten keine Programme oder sonstigen Mechanismen ein, mit denen personenbezogene Daten von Besuchern in besonderer Weise verarbeitet werden. Mit „besonderer Weise“ sind technische oder sonstige Methoden gemeint, mit denen Daten von Besuchern in einer Weise verarbeitet werden, die über die Art der Verarbeitung hinausgeht, die bereits durch vom Journalismusbüro nicht beeinflussbare Techniken oder Methoden erfolgt, beispielsweise Techniken oder Methoden auf dem Computer von Besuchern selbst oder auf technischen Geräten von Dritten, mit deren Hilfe Besucher die Internetseiten des Journalismusbüros aufrufen. Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO erlaubt die Datenverarbeitung beim Vorliegen eines berechtigten Interesses, das in unserem Falle das Interesse an der Bereitstellung eines aktuellen und für Leser/innen interessanten Inhalts ist. In keinem Fall verwenden wir Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Beim Aufrufen unserer Website werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert: IP-Adresse des anfragenden Rechners, Datum und Uhrzeit des Zugriffs, Name und URL der abgerufenen Datei, Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL), verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.
Die genannten Daten werden gegebenenfalls zu folgenden Zwecken verarbeitet:
Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website, Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website, Webanalyse und –statistik, zur Optimierung des redaktionellen Inhaltes bzw. zur Planung des in Zukunft angezeigten Inhalts einschließlich der Konzeption der Benutzerführung, zur Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie zu weiteren administrativen Zwecken.
Das Journalismusbüro setzt auf der Seite www.buchbloegchen.de als Redaktionssystem für die Inhalte das (Online-)Programm WordPress ein. Die Konfiguration für dieses Programm bzw. Zusatzprogramme („Plugins“) sind so eingestellt, dass Daten von Besuchern nicht verarbeitet werden. Das Journalismusbüro hat das Programm und die Daten für die Darstellung dieser Internetseiten bei der Firma 1&1 gespeichert (Hosting). Das Journalismusbüro geht aufgrund eines Vertrags zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO davon aus, dass die Firma Daten von Besuchern nicht bzw. nur wie unten angegeben verarbeitet.
Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies, auch das Portal Amazon, auf das durch die Bilder auf unserer Seite verlinkt wird. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
Diese Seite verwendet keine Schaltflächen, mit denen Besucher diese Seiten in sozialen Netzwerken unter ihrem Namen bzw. ihren Einwahlbezeichnungen bekanntmachen sowie Kommentare abgeben können, die sowohl auf diesen Seiten als auch – abhängig von Einstellungen der Besucher in ihren Netzwerken – auf diesen Netzwerken zu sehen sind.
Für Mitteilungen, die das Journalismusbüro erreichen, gelten folgende Regelungen zur Datenverarbeitung:
– Jede Information oder Anfrage, sei sie anonym oder persönlich unterzeichnet, wird einschließlich der in den Mitteilungen eventuell enthaltenen personenbezogenen Daten vom Journalismusbüro aufbewahrt und nach eigenem freien Ermessen für journalistische Zwecke verwendet bzw. verarbeitet. Sofern die Information oder Anfrage explizit mit dem Wunsch übermittelt wird, dass die Mitteilung nach Lektüre vollumfänglich gelöscht werden soll, werden wir dem gleichwohl nachkommen, auch wenn uns das die Langzeitrecherche bei solchen Mitteilungen erheblich erschweren würde. Wir behalten uns allerdings das Recht vor, die über-mittelten Fakten oder Behauptungen nach der Löschung/Vernichtung der konkreten Mitteilung in einem neuen Datensatz zu verarbeiten, unter Berücksichtigung eines bei Mitteilung eventuell geäußerten Wunsches nach Pseudonymisierung des/der Absenders/Absenderin bzw. Informantin/Informanten.
– Soweit die Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen geboten ist, können solche Unterlagen für bis zu sechs Jahre nach Eingang der Mitteilung aufbewahrt bzw. verarbeitet werden, bei Rechnungen für bis zu zehn Jahre. (Das gilt nicht für Mitteilungen, auf denen explizit vermerkt ist, dass sie nach Kenntnisnahme zu löschen/zu vernichten sind.)
– Das Journalismusbüro kann die Daten im Übrigen nach freiem Ermessen jederzeit löschen.
– Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung von Nachrichten erfolgt ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO, wonach die Datenverarbeitung durch uns auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung erfolgen darf.
– Wir weisen darauf hin, dass wir als Journalistenbüro von zahlreichen Bestimmungen des Datenschutzrechts ausgenommen sind und Daten auch aus journalistischen Gründen verarbeiten dürfen. Ein Anspruch auf Übertragbarkeit der Daten, der uns verpflichten würde, Datensätze, die wir von Ihnen erhalten haben, zur Weiterübertragung an andere für sie (weiter) bereitzuhalten, besteht daher nicht.
Allgemeine Erläuterungen zum Datenabruf über Internet:
Darüber hinaus gilt für Ihre Daten bei Besuchen dieser Internetseite, sowohl hinsichtlich des reinen Betrachtens unserer Seiten bzw. Aufrufen von Inhalten wie Fotos, Audio, Videos, Beteiligung an Umfragen, Ratespielen, sonstigen Funktionen mit der Möglichkeit der Eingabe von Daten, z.B. Kommunikationsfeldern bzw. Feldern, mit denen Sie direkt über die Seite (also nicht per E-Mail, sondern einfach durch Ausfüllen eines Nachrichtenfeldes innerhalb der Seite) Nachrichten an das Journalistenbüro schicken können:
a) Ihre Daten oder Teile davon werden in Ihrem Eingabegerät (Computer, Tablet, Smart-phone, Smart-TV mit Internetfähigkeit etc.) zumindest temporär gespeichert, bis zum Prozess des Absendens der Daten; je nach den von Ihnen oder dem berechtigten Administrator oder automatisch von Ihrem Gerät eingestellten Prozessen werden diese Eingabedaten auch längere Zeit auf Ihrem Gerät gespeichert (z.B. im sogenannten Compu-ter-Cache), sodass Sie zum eigenen Datenschutz diesen Cache oder andere Speichermethoden auf Ihrem Eingabegerät nach dem Absenden eines Formulars löschen sollten. Sofern Sie an einem Eingabegerät arbeiten, das von Ihrem Arbeit-/Auftraggeber bereitgestellt wird oder einem Dritten (z.B. Internet-Café), kann es sein, dass Sie nicht die Zugriffsberechtigung (Administrationsrechte) haben, mit denen Ihnen eine Lö-schung der (temporär oder dauernd) gespeicherten Daten möglich ist, wodurch die Administratoren damit dann Zugriff auf diese Daten haben; daher sollten Sie besonders intensiv prüfen, ob Sie von diesem Eingabegerät aus Daten eingeben wollen. Besonders wenn es um sensible Daten geht wie Gesundheitsdaten, Angaben zur sexuellen Orientierung, zur rassischen oder ethnischen Zugehörigkeit, Angehörigkeit zu einer Religion oder Gewerkschaft oder bei Streitigkeiten mit Ihrem Arbeitgeber, kann eine solche Speicherung und damit die Möglichkeit der Kenntnisnahme durch den Berechtigten für Sie von erheblichem Nachteil sein.
b) Ihre Daten oder Teile davon werden in den Computersystemen gespeichert, mit denen die Daten von Ihrem Eingabegerät an den Server des Journalismusbüros übermittelt werden, das können z.B. sein Ihr Netzrouter, Ihr Internetserver (der Server Ihres Providers, z.B. Telekom) sowie weitere Server von Dritten, mit denen Ihr Internetserver kommuniziert, dabei kann es sein, dass diese Daten dort nur temporär oder auch dauerhaft gespeichert werden. Soweit Sie von Ihrem Arbeitsplatz bei einem Arbeitgeber oder bei einem Dritten (z.B. Internetcafé, Coworking-Space) Daten eingeben, gilt das Vorstehende entsprechend, mit dem besonderen Nachteil, dass die beim Arbeitgeber oder Dritten Berechtigten (z.B. Netzwerkadministratoren) Einblick in diese Daten haben können oder auch andere Dritte aufgrund mangelnder Sicherheitsvorkehrungen oder absichtlicher Offenlegung darauf Zugriff erhalten.
c) Ihre Daten oder Teile davon werden auf dem Server des Journalismusbüros gespeichert, das sind einerseits Computer, die von den Internetdienstleistern des Journalismusbüros betrieben werden, andererseits auch Computer, die das Journalismusbüro selbst betreibt. Zusätzlich können die Daten auch an Arbeitsplatzcomputern oder mobilen Geräten (z.B. Smartphones) des Journalismusbüro gespeichert werden.
d) Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Dienste, die mit dem Transport der Daten zwischen Servern sowie zwischen Servern und Arbeitsplatzcomputern bzw. Mobilgeräten befasst sind, Ihre Daten aus technischen oder anderen Gründen temporär oder auch dauernd speichern. Ebenfalls kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte die Daten aufgrund gesetzlicher Grundlagen oder auch ohne solche Berechtigung, etwa der Bundesnachrichtendienst und andere Behörden im In- und Ausland, temporär oder dauernd speichern, weiterhin kann nicht ausgeschlossen werden, dass sonstige Dritte in rechtmäßiger oder rechtswidriger Weise die Daten speichern (z.B. können Datenabrufe bei Übertragung über ungeschützte WLAN-Netze erfasst werden, es können unter Umständen Screens von Computern erfasst werden, wenn jemand Daten an einem Bildschirm liest).
e) Sofern Sie Daten an das Journalistenbüro per E-Mail übermitteln, werden regelmäßig die eingegebenen Daten bereits am Computer, über den die E-Mail eingegeben wird, gespeichert oder dort unter Umständen für den Laien nicht sichtbare automatische Kopien angelegt, die eventuell nur von berechtigten Administratoren der Computer eingesehen bzw. gelöscht werden können. Bei Versendung über Browser (Internet-Programme) kann es sein, dass innerhalb des Browsers eine Kopie angelegt wird. Denken Sie daher daran, E-Mails mit personenbezogenen Daten oder Informationen nur von Computern und Programmen zu senden, an denen Sie selbst die Administrationsrechte haben; löschen Sie die Zwischenspeicher (Cache) dieser Computer daher auch nach Versendung. Darüber hinaus ist es möglich, dass Kopien der E-Mail auf den Servern gespeichert werden, über die eine E-Mail zum Zielserver gerät, einschließlich von Kopien auf diesem Ziel-Server. Für die Kommunikation über WLAN gilt, dass es möglich ist, dass die Anbieter der WLAN oder Dritte Zugriff auf alle Kommunikationsdaten innerhalb der WLAN haben bzw. automatisch Kopien von E-Mails erstellt werden. Das Journalismusbüro darf die eingegebenen und an es übermittelten Daten von Besuchern der Internetseite zum Zweck der Beantwortung des Schreibens einsehen, bearbeiten, auf Datenträgern (Computer, Mobilgeräte inklusive Smartphones/Tablet, Online-Speicher wie etwa Cloud-Dienste) speichern, an Mitarbeiter/innen des Journalismusbüros übermitteln, die Datenverarbeitung einschränken und/oder die Daten ggf. ganz löschen.
Das Journalismusbüro nutzt zum E-Mail-Versand die Dienstleistungen von Dritten (E-Mail-Providern); es kann dazu auch unterschiedliche Dienstleister parallel nutzen. Bei den E-Mail-Providern werden eingehende Mails sowie versendete Mail automatisch gespeichert. Das Journalistenbüro speichert Daten sowohl online in den Accounts der Provider als auch per Herunterladen vom Provider auf dem Computer im Büro und auf Mobilgeräten.
Wird jemand durch eine Berichterstattung in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt, so hat das verantwortliche Publikationsorgan dem Betroffenen auf Antrag Auskunft über die zugrundeliegenden, zu seiner Person gespeicherten Daten zu erstatten. Die Auskunft darf verweigert werden, soweit
• aus den Daten auf Personen, die bei der Recherche, Bearbeitung oder Veröffentlichung von Beiträgen berufsmäßig journalistisch mitwirken oder mitgewirkt haben, geschlossen werden kann,
• aus den Daten auf die Person des Einsenders, Gewährsträgers oder Informanten von Beiträgen, Unterlagen und Mitteilungen für den redaktionellen Teil geschlossen werden kann,
• durch die Mitteilung der recherchierten oder sonst erlangten Daten die journalistische Aufgabe des Publikationsorgans durch Ausforschung des Informationsbestandes beeinträchtigt würde oder
• es sich sonst als notwendig erweist, um den Anspruch auf Privatsphäre mit den für die Freiheit der Meinungsäußerung geltenden Vorschriften in Einklang zu bringen.
Sie haben das Recht,
– gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit sie von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden.
– gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit sie von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden;
– gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.
– gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der nichtjournalistischen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
– gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben und soweit sie von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
– gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen, soweit die Daten von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
– gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, soweit die Daten von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Sitzes wenden.
Sofern Ihre personenbezogenen Daten von uns außerhalb journalistischer Zwecke verarbeitet werden, und das auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO geschieht (z.B. sofern wir Sie zur Kundenwerbung für die Teilnahme an einem Newsletter angeschrieben haben), haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an s.blass@dasgefluegeltewort.de